• Gewerbegesetz GeG


    Ausgestellt vom Departement of Justice.




    §1 Anmeldung eines Gewerbes


    1) Ein Gewerbe wird beim DoJ schriftlich angemeldet.

    2) Die Lizenz zum Führen eines Gewerbes ist bei Kontrolle durch Staatsorgane vorzuzeigen. Sie ist nicht ausgestellt sondern in der Akte hinterlegt.



    §2 Gewerbe


    1) Ein Gewerbe ist eine juristische Person mit allen Rechten und Pflichten.

    1.1) Ein Gewerbe haftet nur mit ihrem Vermögen und maximal 40% des Kapitals der eingetragenen Vertreter.

    2) Ein Gewerbe bedarf einem Vorstandsmitglied welches im Gewerberegister angegeben ist.



    §3 Vorstandsmitglied


    1) Das Vorstandsmitglied ist für alle Rechte und Pflichten im Gewerbe verantwortlich.

    2) Das Vorstandsmitglied wird für Straftaten, welche im Namen des Unternehmens geschehen zur Rechenschaft gezogen.

    3) Vorstandsmitglied = Vertreter

    4) Bei keinen weiteren Angaben wird die Person, welche den Antrag stellt, als Vertreter eingetragen und übernimmt damit alle Rechte und Pflichten.

    5) Eine Änderung des Vorstandsmitglieds oder die Erweiterung, um bis zu zwei weiteren Vorstandsmitgliedern, kann ohne Erhebung einer Gebühr beim DoJ durchgeführt werden.

    6) Bei der Eintragung weiterer Mitglieder müssen diese bei der Eintragung anwesend sein.


    §4 Entzug der Gewerbeerlaubnis


    1) Das DoJ hat jederzeit das Recht eine Gewerbelizenz zu entziehen.

    2) Die Entziehung der Gewerbelizenz muss begründet sein.



    §5 Sonderrechte


    1) Gewerbe haben die Möglichkeit, zum erfüllen Ihrer Aufgaben - sofern zwingend erforderlich, Sonderrechte beim DoJ zu beantragen.

    2) Sonderrechte müssen schriftlich beantragt werden und werden in der Gewerbelizenz unter Anlagen aufgelistet.



    §6 Entzug der Sonderrechte


    1) Das DoJ hat jederzeit das Recht die Sonderrechte zu entziehen.

    2) Die Entziehung der Sonderrechte muss begründet sein.



    __________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________


    Kommentierung


    §5 Sonderrechte:

    Sonderrechte sind Rechte, welche dem Unternehmen zugesprochen werden. Dadurch hat ein Unternehmen Vorteile gegenüber einzelnen Spielern. Jedes Unternehmen kann Sonderrechte beantragen. Jedoch entscheidet am besten ein Gericht darüber. Sollte die Entscheidung belastend für den Antragssteller ausgehen, kann vor erlass eine Anhörung des Antragsstellers stattfinden. Wichtig ist, dass Sonderrechte nicht unbegründet und nicht nachvollziehbar erteilt werden.

    z.B. ein Autohof braucht keine Sondererlaubnis für vollautomatische Waffen.

    z.B. eine Sicherheitsfirma benötigt keine Gaststättenerlaubnis.